Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Bedingungen gelten für das Produkt VeloMenu — die Erstellung, Bereitstellung und Pflege digitaler Speisekarten. Für andere Leistungen von Velo Automation gelten die auf velo-automation.de veröffentlichten Bedingungen.
§ 1 Vertragsparteien und Geltungsbereich
(1) Anbieter ist Velo Automation, Einzelunternehmen, Inhaber Markus Knigge, Warnestr. 10, 38259 Salzgitter (nachfolgend „Anbieter").
(2) Diese Bedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern findet nicht statt; ein Widerrufsrecht besteht daher nicht.
(3) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Der Anbieter erstellt für den Kunden eine digitale Speisekarte als Webseite, abrufbar über QR-Code. Der Leistungsumfang richtet sich nach dem gewählten Modell:
- Einmalkauf (299 €): Erstellung der Karte nach den Gestaltungsvorgaben des Kunden, Erfassung der Gerichte einschließlich Allergenkennzeichnung nach Angaben des Kunden, deutsche und englische Sprachfassung, QR-Codes, zwei Tischaufsteller sowie Übergabe aller Dateien. Hosting und laufende Pflege übernimmt der Kunde selbst.
- Full-Service (99 € Einrichtung zzgl. 29 €/Monat bei zwölfmonatiger Laufzeit, 39 €/Monat bei monatlicher Kündbarkeit): zusätzlich Betrieb der Karte unter einer Subdomain des Anbieters, unbegrenzte Änderungen nach Maßgabe von § 4 sowie ein Aufsteller-Set für zehn Tische.
(2) Die Karte ist eine statische Webseite. Ein Bestell-, Kassen- oder Zahlungssystem ist nicht Vertragsgegenstand. Optionale Bestell- und Reservierungsformulare leiten Eingaben ausschließlich an den Kunden weiter.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Angebote des Anbieters sind freibleibend. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein Angebot annimmt — durch Unterzeichnung, durch Bestätigung in Textform oder durch Annahme über die vom Anbieter bereitgestellte Angebotsseite.
(2) Eine unverbindliche Vorschau begründet keinen Vertrag und keinen Anspruch auf Weiterverwendung.
§ 4 Änderungsservice im Full-Service
(1) Der Kunde übermittelt Änderungswünsche in Textform, in der Regel per E-Mail. Der Anbieter setzt sie innerhalb von 24 Stunden an Werktagen (Montag bis Freitag, gesetzliche Feiertage in Niedersachsen ausgenommen) um. Für Wünsche, die nach 16 Uhr eingehen, beginnt die Frist am folgenden Werktag.
(2) „Unbegrenzt" bezieht sich auf die Zahl der Änderungen im üblichen Umfang eines Gastronomiebetriebs: Preise, Gerichte, Karten- und Saisonwechsel, Tages- und Wochenkarten. Eine vollständige Neugestaltung, ein Betriebsartwechsel oder die Erfassung einer zusätzlichen Karte sind gesonderte Leistungen.
(3) Abwesenheiten des Anbieters durch Urlaub oder Krankheit werden vorab angekündigt, soweit möglich. In diesen Zeiten verlängert sich die Frist entsprechend.
(4) Wird die Frist nach Absatz 1 überschritten, ohne dass ein Fall nach Absatz 3 vorliegt, entfällt das monatliche Entgelt für den laufenden Monat. Maßgeblich für den Nachweis ist der Zeitstempel des Eingangs beim Anbieter und der Zeitpunkt der Veröffentlichung; beide werden protokolliert und dem Kunden auf Anfrage mitgeteilt. Der Anspruch ist auf das Entgelt des betroffenen Monats begrenzt; weitergehende Ansprüche richten sich nach § 10.
§ 5 Mitwirkung und Verantwortung des Kunden
(1) Der Kunde stellt die Inhalte bereit: Gerichte, Preise, Beschreibungen, Allergen- und Zusatzstoffangaben sowie Logos und Bildmaterial. Er versichert, zur Nutzung dieser Inhalte berechtigt zu sein.
(2) Die Verantwortung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Allergen- und Zusatzstoffkennzeichnung liegt beim Kunden. Er ist Lebensmittelunternehmer im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 und der LMIDV. Der Anbieter übernimmt die Angaben des Kunden unverändert und schuldet keine lebensmittelrechtliche Prüfung. Der Kunde prüft die Karte vor Freigabe auf Richtigkeit.
(3) Nach Fertigstellung erhält der Kunde die Karte zur Freigabe. Erfolgt innerhalb von sieben Tagen keine Rückmeldung, gilt sie als freigegeben.
§ 6 Preise und Zahlung
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise. Alle Preise sind Nettopreise; Umsatzsteuer wird zusätzlich ausgewiesen, soweit sie anfällt.
(2) Die Abrechnung erfolgt per Rechnung, zahlbar innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug. Laufende Entgelte werden jährlich beziehungsweise monatlich im Voraus in Rechnung gestellt.
(3) Bei Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen kann der Anbieter die Karte nach vorheriger Ankündigung in Textform vorübergehend abschalten. Der Zahlungsanspruch bleibt bestehen.
§ 7 Laufzeit und Kündigung
(1) Der Einmalkauf ist ein Werkvertrag ohne Laufzeit; er endet mit Übergabe der Dateien.
(2) Der Full-Service läuft je nach Vereinbarung zwölf Monate mit Verlängerung um jeweils zwölf Monate oder monatlich kündbar. Die Kündigungsfrist beträgt bei Jahreslaufzeit einen Monat zum Laufzeitende, bei monatlicher Laufzeit zwei Wochen zum Monatsende.
(3) Die Kündigung erfolgt in Textform, eine E-Mail genügt.
(4) Nach Vertragsende erhält der Kunde seine Karte als vollständiges Dateipaket sowie für drei Monate eine Weiterleitung der bisherigen Adresse, damit gedruckte QR-Codes und Aufsteller nicht wertlos werden. Bereits gelieferte Aufsteller verbleiben beim Kunden.
§ 8 Verfügbarkeit
(1) Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel an. Ausgenommen sind angekündigte Wartungsfenster sowie Störungen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen — insbesondere Ausfälle beim Rechenzentrumsbetreiber, Netzstörungen und Ereignisse höherer Gewalt.
(2) Die Karte wird auf Servern in Deutschland betrieben.
§ 9 Nutzungsrechte
(1) Mit vollständiger Zahlung erhält der Kunde ein zeitlich und räumlich unbeschränktes, einfaches Nutzungsrecht an der für ihn erstellten Karte einschließlich der gelieferten Dateien.
(2) Inhalte, Logos und Bildmaterial des Kunden bleiben dessen Eigentum. Der Anbieter darf die fertige Karte als Referenz nennen und verlinken; der Kunde kann dem jederzeit in Textform widersprechen.
§ 10 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Haftung ist in diesen Fällen auf das im laufenden Vertragsjahr gezahlte Entgelt begrenzt.
(3) Der Anbieter haftet nicht für Schäden aus fehlerhaften oder unvollständigen Angaben des Kunden, insbesondere nicht für unrichtige Allergenkennzeichnung nach § 5 Abs. 2.
(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 11 Datenschutz
Soweit der Anbieter im Rahmen des Betriebs personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet — etwa Eingaben aus Bestell- oder Reservierungsformularen —, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Einzelheiten zur Verarbeitung auf dieser Website stehen in der Datenschutzerklärung.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Braunschweig, soweit der Kunde Kaufmann ist.
(2) Änderungen dieser Bedingungen teilt der Anbieter dem Kunden mindestens sechs Wochen vor Wirksamkeit in Textform mit. Widerspricht der Kunde nicht bis zum Wirksamwerden, gelten sie als angenommen; auf das Widerspruchsrecht wird in der Mitteilung hingewiesen.
(3) Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.
Diese Bedingungen wurden für das Produkt VeloMenu erstellt und geben den vereinbarten Leistungsumfang wieder. Sie sind keine Rechtsberatung und sollten vor der ersten Verwendung anwaltlich geprüft werden.